Rat der Stadt Bad Pyrmont (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 20.06.2024 und 19.09.2024
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Aufnahme eines Investitionskredites
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Besetzung der Fachausschüsse Antrag der Wählergemeinschaft Bad Pyrmont INTAKT vom 18.11.2024
• 6.Zusammensetzung des Schulausschusses gem. § 110 Nds. Schulgesetz (NSchG); Berufung eines Ersatzmitglieds der Lehrkräfte
• 7.Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter
• 8.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in Verbänden, Gesellschaften und Institutionen 1. Klimaschutzagentur Weserbergland
• 9.Beschluss zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Bad Pyrmont und des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont nach dem Nds. Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)
• 10.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2022 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 11.Beschluss der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Bad Pyrmont (Hebesatzsatzung)
• 12.Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025
• 12.1Haushaltssicherungskonzept 2025 gemäß § 110 Abs. 8 in Verbindung mit § 182 Abs. 4 NKomVG
• 12.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2025 - Anträge zum Haushalt -
• 12.3Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2025 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2025
• 13.Stadtforst
• 13.1Haushaltssicherungskonzept 2025 der Stadtforst gemäß § 110 (8) NKomVG
• 13.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushalts 2025 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2025
• 14.Resolution zum Erhalt der Post- und Postbankfiliale in Bad Pyrmont
• 15.Sanierung der Landesstraßen L426, L429 sowie L430 in Bereich der Stadt Bad Pyrmont -Antrag der Gruppe CDU/Küppers/FDP vom 11.08.2024
• 16.Rügen bezüglich des B-Plans 1.20.0 – Gondelteich Zwei Rügen vom 11.01.2024 bezüglich des B-Plans 1.20.0 - Gondelteich
• 17.Abschluss einer Kooperationsvereinbarung Kindertagesstätten
• 18.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 19.Eckpunktepapier Musikschule
• 20.Beantwortung von Anfragen