Bau- und Umweltausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.04.2007
• 4.Bauleitplanung
• 4.1Flächennutzungsplanänderung Nr. 67/17 im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1.83.0, 1.83.1 und 1.83.3 "Gewerbegebiet beiderseits der Waldecker Straße" und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.83.4 "Gewerbegebiet beiderseits der Waldecker Straße" im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung und zum Satzungsbeschluss -
• 5.Tiefbaumaßnahmen
• 5.1Vorstellung der Ausbauplanungen Lange Wand/Am Tiefen Graben
• 6.Einvernehmen der Gemeinde über die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach § 36 BauGB
• 6.1Befreiungsantrag - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1.36.0 und 1.36.2 "Südhang Königsberg" hier: zur Errichtung zweier zusammenhängender Nebenanlagen (Schwimmbecken und Nebenanlage zur Unterbringung der Schwimmbadtechnik) in der nicht überbaubaren Fläche auf dem Grundstück Potsdamer Straße 14, Bad Pyrmont, Gemarkung Oesdorf, Flur 6, Flurstück 53/54 Antragsteller: Frau Ilona Brandstetter, Potsdamer Straße 12, 31812 Bad Pyrmont
• 7.EU-Förderprogramme in den Jahren 2007 bis 2013 - Vorstellung und Festlegung der Projektliste der ILEK- und EFRE-Maßnahmen -
• 8.Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Bad Pyrmont "Innenstadt" Aufhebung der Sanierungssatzung – Bericht –
• 9.Mitteilungen und Berichte
• 10.Anregungen
• 10.1Pflastersteine Radweg Schloßstrasse
• 10.2Halteverbot Untere Hauptallee