Bau- und Umweltausschuss (32. Sitzung)

Datum

Dienstag, 22. Oktober 2013

Uhrzeit

18:00 - 20:18 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, großer Sitzungsraum Nr. 300

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.09.2013
  • 4.Bauleitplanung
  • 4.1Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont 67/31 Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7.12.0 „Löwensen West“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erweiterung der Gewerbeflächen in Löwensen. - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V. mit einem Verfahren zur Teillöschung aus dem Landschaftsschutzgebiet sowie wasserrechtlicher Genehmigung im Überschwemmungsgebiet
  • 4.2Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont 67/28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Pyrmont zur zusätzlichen Bereitstellung der ehemaligen Suchfläche 7 als Konzentrationsfläche für die Nutzung der Windenergie - Zustimmung zum Entwurf, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB -
  • 4.3Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.66.5 „Bismarckstraße/ Hylligen Born Allee“ im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13 a BauGB - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
  • 4.4Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Berichtigung des Flächennutzungsplanes des bislang als Gemeinbedarfsfläche dargestellten Areals im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1.45.5 „Holzhausen Süd“ und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.45.7 „Holzhausen Süd“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 i. V. § 13 a BauGB - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes -
  • 5.Tiefbaumaßnahmen
  • 5.1Erneuerung der Bad Freienwalder Brücke - Sachstandsbericht
  • 5.2Endausbau der Straße „Am Krippesiek" Bericht zur erfolgten Bürgerbeteiligung am 27.09.2013
  • 6.Hochbaumaßnahmen
  • 6.1Hagener Hof
  • 6.2ÖPP-Modell "Humboldt-Gymnasium" - Sachstandsbericht
  • 7.Mitteilungen und Berichte
  • 7.1Beantwortung der Anfrage des Herrn Bartels im Rahmen der Einwohnerfragestunde der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 03.09. und des Rates der Stadt Bad Pyrmont am 19.09.2013
  • 7.2Bauvoranfrage zur Umnutzung des bestehenden Gebäudes auf dem Grundstück Schloßstraße 4 in 31812 Bad Pyrmont, Gemarkung Pyrmont, Flur 11, Flurstück 32 Antragsteller: Frau Ursula Engelmeier, Engelmeier Immobilien, Oberzewehrener Straße 62, 34132 Kassel
  • 7.3Bauvoranfrage zur Umnutzung des ehemaligen Sanatoriums Lentrodt auf dem Grundstück Schloßstraße 9 in 31812 Bad Pyrmont, Gemarkung Pyrmont, Flur 11, Flurstück 15/2 Antragsteller: Frau Dipl.-Ing. Petra Franke, simplex GmbH agentur für werbung und consulting, Neckarstraße 2, 74354 Besigheim
  • 7.4Bauvoranfrage zur Errichtung von 5 Garagen und 5 Stellplätzen auf dem unbebauten Grundstück Dr. Gabbert Straße in 31812 Bad Pyrmont, Gemarkung Oesdorf, Flur 1, Flurstück 54/9 Antragsteller: Herr Dr. Rolf Ruthenberg, Kittelbachstraße 40, 40483 Düsseldorf
  • 8.Anregungen
  • 8.1Erdarbeiten an der Bad Freienwalder Brücke
  • 8.2Erörterungstermin Planfeststellungsverfahren Bad Freienwalder Brücke