Rat der Stadt Bad Pyrmont (13. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Bad Pyrmont

Datum

Donnerstag, 27. Juni 2019

Uhrzeit

17:00 - 18:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bad Pyrmont)Öffentliche Niederschrift (Rat der Stadt Bad Pyrmont)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.03.2019
  • 3.Einwohnerfragestunde
  • 3.1Geruchsbelästigung in der Straße "Am Königsbrink"
  • 4.Regularien
  • 4.1Mitteilungen und Berichte
  • 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
  • 4.2.1Überplanmäßige Auszahlung im Teilhaushalt 6 - Kultur - (Budget 29) im Finanzhaushalt in Höhe von 15.000 €
  • 5.Feststellung des Jahresergebnisses 2018 der Stadtforst und Entlastung der Werksleitung gem. § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
  • 6.Entsorgung Bad Pyrmont AöR
  • 6.1Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
  • 6.2Künftige Entsorgung von Klärschlamm Beteiligung der Entsorgung Bad Pyrmont AöR an der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN)
  • 7.Kinderfreundliche Kommune
  • 8.Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte Stadt Bad Pyrmont. Antrag der Gruppe 17 vom 08.05.2019 „Gegenseitige Mitarbeit und Einbindung des Kulturbeirates in den Kultur- und Sportausschuss“
  • 9.Gemeinnütziger Bauverein eG Bad Pyrmont - Entsendung eines Vertreters der Stadt Bad Pyrmont in den Aufsichtsrat -
  • 10.Benennung des Platzes unterhalb der Stadtkirche als "Georg-Friedrich-Platz"
  • 11.Reform der Grundsteuer - Resolution des Rates der Stadt Bad Pyrmont -
  • 12.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • 13.Beantwortung von Anfragen

Vorlagen

  • Reform der Grundsteuer - Resolution des Rates der Stadt Bad Pyrmont -
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Bergortsteilen Beschluss über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in Bad Pyrmont (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) und die Aufwandsspaltung gem. § 7 ABS
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Bergortsteilen Beschluss über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in Bad Pyrmont (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) und die Aufwandsspaltung gem. § 7 ABS
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Bergortsteilen Beschluss über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in Bad Pyrmont (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) und die Aufwandsspaltung gem. § 7 ABS
  • Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte Stadt Bad Pyrmont. Antrag der Gruppe 17 vom 08.05.2019 „Gegenseitige Mitarbeit und Einbindung des Kulturbeirates in den Kultur- und Sportausschuss“
  • Bewirtschaftung des Kommunalwaldes - Überörtliche Prüfung durch die Präsidentin des Nds. Landesrechnungshofes - Stellungnahme der Forstverwaltung
  • Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.47.4 „Forstweg/Vogelreichsweg“ 4. Änderung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erweiterung des vorhandenen Klinikgebäudes. -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) und 4 (2) BauGB -Satzungsbeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.47.4 "Forstweg/Vogelreichsweg"4. Änderung