Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.02.2018
• 4.Konzernabschlüsse 2012 und 2013 der Stadt Bad Pyrmont
• 4.1Vorstellung der Konzernabschlüsse 2012 und 2013 der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 NKomVG
• 4.2Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 18.05.2018 über die Prüfung der Konzernabschlüsse 2012 und 2013 der Stadt Bad Pyrmont
• 4.3Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht der Konzernabschlüsse 2012 und 2013 des Rechnungsprüfungsamtes
• 4.4Feststellung des konsolidierten Gesamtabschlusses (Konzernabschluss) der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 in Verbindung mit § 129 NKomVG für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
• 5.Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung nach § 12 Abs. 1 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO)
• 6.Durchführung einer überörtlichen Prüfung durch die Präsidentin des Nds. Landesrechnungshofes Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfung bei 38 selbstständigen Gemeinden
• 7.Sachstandsbericht Asylbewerber in Bad Pyrmont
• 8.Entwurf Handlungskonzept und Diskussionspapier "Elektromobilität für die Stadt Bad Pyrmont" – Vorstellung durch die Verwaltung
• 9.Mitteilungen und Berichte
• 9.1Antrag auf allgemeine Bedarfszuweisungen gemäß § 13 NFAG
• 10.Anregungen
• 10.1Straßenschäden im Bereich Europa-Platz