Bau- und Umweltausschuss (33. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.12.2018
• 4.Bauleitplanung
• 4.1Bauleitplanung - Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans im Sinne des § 5 Abs. 2b Baugesetzbuch (BauGB) zur Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen im Stadtgebiet der Stadt Bad Pyrmont zur Erzielung der Rechtswirkung des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (Ausschlusswirkung) im gesamten Außenbereich der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zum räumlichen Gesamtkonzept (Variante A.3) und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• 5.Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB hier: Bauvoranfrage 88/2018 zur Nutzungsänderung in Gastronomie, Kindertagesstätte und Eventorganisation im Außenbereich Langer Grund 3, Gemarkung Oesdorf, Flur 3, Flurstück 10/14.
• 6.Mitteilungen und Berichte
• 6.1Überörtliche Umleitungsbeschilderung zur Baumaßnahme Heemsteder Brücke
• 6.2Anregung aus dem BUA am 04.12.2018: Geschwindigkeitskontrollen Bathildisstraße
• 7.Anregungen