Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.10.2018
• 4.Allgemeine Bedarfszuweisungen nach § 13 NFAG - Zustimmung zum Abschluss der Zielvereinbarung -
• 5.Haushalt und Haushaltssatzung 2019
• 5.1Haushaltssicherungskonzept 2019 gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG
• 5.2Vorstellung der Veränderungen zum Entwurf
• 5.3Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2019 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2019
• 6.Jahresabschluss 2015 Stadt Bad Pyrmont/Bauhof Bad Pyrmont
• 6.1Vorstellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG
• 6.2Vorstellung des Jahresabschlusses 2015 des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG in Verbindung mit § 139 NKomVG sowie § 4 der Verordnung über die selbstständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO)
• 6.3Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 02.11.2018 über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont
• 6.4Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2015 des Rechnungsprüfungsamtes
• 6.5Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2015 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 7.Personalkostenzuschuss für die Sozialberatungsstelle des Vereins Arbeit und Integration Bad Pyrmont e. V. für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021
• 8.Personalkostenzuschuss für das Stadtprojekt des Vereins Arbeit und Integration Bad Pyrmont e.V. für das Haushaltsjahr 2019
• 9.Sachstandsbericht Asylbewerber in Bad Pyrmont
• 10.Mitteilungen und Berichte
• 10.1Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Sanierung von Sportstätten (Entwurfsfassung)
• 11.Anregungen