Rat der Stadt Bad Pyrmont (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.10.2015
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Kommunalwahl 2016 -Bildung eines Wahlbereiches-
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Ratsangelegenheiten
• 5.1Sitzverluste im Rat der Stadt Bad Pyrmont
• 5.2Verpflichtung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
• 5.3Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Feststellungsbeschluss
• 5.4Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden
• 6.Freiwillige Feuerwehr Bad Pyrmont
• 6.1Auflösung der Ortsfeuerwehr Großenberg
• 6.2Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr Bad Pyrmont
• 7.Haushaltssatzung 2016/Haushaltsplan 2016 der Stadtforst Bad Pyrmont
• 7.1Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2016 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2016
• 8.Haushaltssatzung 2016/Haushaltsplan 2016 der Stadt Bad Pyrmont
• 8.1Haushaltssicherungskonzept 2016 gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG
• 8.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2016 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2016
• 9.Stadtsparkasse Bad Pyrmont
• 9.1Jahresabschluss 2014 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 10.Bewerbung Bad Pyrmonts als Weltkulturerbe "Great Spas of Europe" - Beschluss über das verkürzte Nominierungsdossier und Abgrenzung Kern- und Pufferzone -
• 11.Schwerer Güterverkehrstransit durch das Weserbergland - Verwendung des von den Städten Bad Pyrmont und Lügde beauftragten Lärmschutzgutachtens im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum BVWPl 2015 -
• 12.Beitritt der Stadt Bad Pyrmont in den Verein "Museumslandschaft Hameln-Pyr-mont e. V."
• 13.Endgültige Herstellung und Widmung der Straße Auf der Landwehr (von Hagener Straße bis Theodor-Storm-Straße)
• 14.Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1.47.1 Teil B "Forstweg/Vogelreichsweg" gem. § 11 BauGB in Verbindung mit §§ 123 ff. BauGB
• 15.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 16.Beantwortung von Anfragen