Rat der Stadt Bad Pyrmont (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.04.2024
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Lärmbelästigung Schillerstraße
• 3.2Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz Dunsthöhle
• 3.3Politische Lage in Bad Pyrmont und Zusammensetzung Verwaltungsausschuss
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Benennung der Beigeordneten
• 6.Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Verwaltungsausschuss
• 7.Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
• 8.Bestimmung des Ortsvorstehers für die Ortschaft Kleinenberg
• 9.Entlassungen auf Antrag der Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Bad Pyrmont Michael Kuhn sowie seines Stellvertreters Ingo Frevert
• 10.Ernennung des Ortsbrandmeisters der Stützpunktfeuerwehr Baarsen
• 11.Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
• 12.Feststellung des Jahresergebnisses 2023 der Stadtforst Bad Pyrmont und Ent- lastung der Betriebsleitung gem. § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
• 13.Lärmaktionsplan Zustimmung zur Abwägung und Beschlussfassung des Lärmaktionsplanes
• 14.Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten im gesamten Stadtgebiet von Bad Pyrmont
• 15.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 16.Beantwortung von Anfragen
• 16.1Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Schulstraße