Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (14. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 07. November 2024

Uhrzeit

18:00 - 19:19 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.08.2024
  • 4.Bericht des Stadtbrandmeisters
  • 5.Haushaltssatzung 2025/Haushaltsplan 2025 - Einbringung und Erörterung des Satzungs- und Planentwurfes -
  • 6.Antrag der CDU-Fraktion zum Aufstellen von Geschwindigkeit anzeigenden Warntafeln in der Spielstraße „Am Hessebusch/Im Unterdorf“ im Ortsteil Löwensen
  • 7.Allgemeinverfügung zum Mitführ-/Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorien F 2 im Sinne des Sprengstoffgesetzes in der Silvesternacht 2024/2025 in Teilen der Innenstadt Bad Pyrmonts
  • 8.Mitteilungen und Berichte
  • 9.Anregungen

Vorlagen

  • Allgemeinverfügung zum Mitführ-/Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorien F 2 im Sinne des Sprengstoffgesetzes in der Silvesternacht 2024/2025 in Teilen der Innenstadt Bad Pyrmonts
  • Antrag der CDU/Küppers/FDP - Videoüberwachung des Eingang zur öffentlichen WC-Anlage im Rathausbereich