Rat der Stadt Bad Pyrmont (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.12.2015
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Verpflichtung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
• 6.Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Kleinenberg für den Zeitraum vom 01.04.2016 bis 31.03.2022
• 7.Benennung der Beigeordneten
• 8.Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Feststellungsbeschluss
• 9.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in Verbänden, Gesellschaften und Institutionen
• 10.Vorsitz im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Antrag des Ratsmitgliedes Diedrichs vom 20.11.2015 -
• 11.Beendigung des Prüfauftrages zur Schulträgerschaft; Antrag der Fraktion Bürgersinn/FDP vom 20.10.2015
• 12.Wahlordnung des Integrationsrates Bad Pyrmont
• 13.1. Änderung zur Satzung der Stadt Bad Pyrmont über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Benutzen von Spiel-, Unterhaltungs-, Geschicklichkeits-, Warenspiel- und ähnlichen Apparaten (Vergnügungssteuersatzung)
• 14.Änderung des Satzungsrechts der Stadt Bad Pyrmont für die Durchführung der Abwasserbeseitigung - 1. Änderung der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) -
• 15.Überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Bad Pyrmont durch den Präsidenten des Nds. Landesrechnungshofes -Finanzstatusprüfung der Haushaltsjahre 2011 - 2013-
• 16.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
• 17.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 18.Beantwortung von Anfragen