Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (18. Sitzung)

Datum

Dienstag, 29. Oktober 2019

Uhrzeit

18:00 - 20:22 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.08.2019
  • 4.Vorstellung und Einbringung des doppischen Haushaltes 2020 nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen sowie der Haushaltssatzung 2020
  • 5.Jahresabschluss 2016 Stadt Bad Pyrmont/Bauhof Bad Pyrmont
  • 5.1Vorstellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG
  • 5.2Vorstellung des Jahresabschlusses 2016 des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG in Verbindung mit § 139 NKomVG sowie § 4 der Verordnung über die selbstständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO)
  • 5.3Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 12.09.2019 über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont
  • 5.4Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2016 des Rechnungsprüfungsamtes
  • 5.5Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2016 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
  • 6.Mitteilungen und Berichte
  • 7.Anregungen
  • 7.1Einführung Tourismusbeitrag