Rat der Stadt Bad Pyrmont (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.02.2024
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Grundgesetz/Bürgerliches Gesetzbuch
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Benennung der Schülervertreter/innen im Schul- und Jugendausschuss
• 6.Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont 67/32. Änderung des Flächennutzungsplans des bislang als gemischte Baufläche dargestellten Areals im Bebauungsplan 1.109.0 „Südlich Helenenstraße“ - Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB - Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB - Beschluss über Stellungnahmen (Anregungen, Hinweise und Bedenken) - Feststellungsbeschluss
• 7.Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Aufstellung des Bebauungsplanes 1.109.0 „Südlich Helenenstraße“ im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB - Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB - Beschluss über Stellungnahmen (Anregungen, Hinweise und Bedenken) - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• 8.Beschluss zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“
• 9.Antrag der Gruppe SPD/Grüne/WIR/Boldt vom 05.04.2024 auf Erstellung eines Betriebs- und Nutzungskonzeptes für das Kurtheater
• 10.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 11.Beantwortung von Anfragen