Rat der Stadt Bad Pyrmont (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2013
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Migrationsrat des Landkreises Hameln-Pyrmont
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Beschluss über den Jahresabschluss des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2007 - Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG für 2007 sowie der Verwendung des Ergebnisses -
• 6.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2010 - Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Bürgermeisterin gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG inkl. der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse sowie die Verwendung der Ergebnisse der Jahre 2008 und 2009 des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont -
• 7.Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont
• 7.1Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Berichtigung des Flächennutzungsplanes des bislang als Gemeinbedarfsfläche dargestellten Areals im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1.45.5 „Holzhausen Süd“ und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.45.7 „Holzhausen Süd“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 i. V. § 13 a BauGB - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes -
• 7.2Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.66.5 „Bismarckstraße/ Hylligen Born Allee“ im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13 a BauGB - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
• 8.Antrag der Bürgersinn-FDP Fraktion vom 15. 10. 2013 - Bericht der Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont mit der jährlichen Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont. -
• 9.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 10.Beantwortung von Anfragen