Rat der Stadt Bad Pyrmont (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.06.2019
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Bergortsteilen
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Bestimmung der Ortsvorsteherin für die Ortschaft Neersen
• 6.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Bad Pyrmont GmbH, der Stadtwerke Bad Pyrmont Beteiligungs und Bäder GmbH und der Stadtwerke Bad Pyrmont Parkhaus GmbH
• 7.Bad Pyrmont Tourismus GmbH -Betrauungsakt im Sinne des Artikels 106 Abs. 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)-
• 8.Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Bergortsteilen Beschluss über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in Bad Pyrmont (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) und die Aufwandsspaltung gem. § 7 ABS
• 9.Änderung der Unternehmenssatzung der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
• 10.1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadtforst Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2019
• 11.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.47.4 "Forstweg/Vogelreichsweg" 4. Änderung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erweiterung des vorhandenen Klinikgebäudes -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/Offenlage und der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit/Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB -Satzungsbeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes 1.47.4 "Forstweg/Vogelreichsweg" 4. Änderung
• 12.Antrag der Gruppe 17 - Teilnahme der Stadt Bad Pyrmont am "Stadtradeln" -
• 13.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 14.Beantwortung von Anfragen
• 14.1Tag der offenen Tür im JobCenter Bad Pyrmont