Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.03.2017
• 4.Haushalt 2017 -Haushaltsrechtliche Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 11.04.2017-
• 5.1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/1. Nachtragshaushaltsplan 2017
• 6.Jahresabschluss 2014 Stadt Bad Pyrmont/Bauhof Bad Pyrmont
• 6.1Vorstellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG
• 6.2Vorstellung des Jahresabschlusses 2014 des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG in Verbindung mit § 139 NKomVG sowie § 4 der Verordnung über die selbstständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO)
• 6.3Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 11.05.2017 über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont
• 6.4Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2014 des Rechnungsprüfungsamtes
• 6.5Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2014 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung der (ehem.) Bürgermeisterin/des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 7.Beschluss einer pauschalen Aufwandsminderung zum Haushalt 2017
• 8.Prüfauftrag zum Tourismusbeitrag
• 9.Antrag der CDU-Fraktion zur Beratung des Themas „Schaffung der Stelle eines Wirtschaftsförderers“ in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales am 29.05.2017
• 10.Asylbewerber in Bad Pyrmont; Sachstandsbericht
• 11.Mitteilungen und Berichte
• 11.1Wahlen zum Beirat für Menschen mit Behinderung für die Jahre 2017 bis 2020
• 11.2Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün"
• 12.Anregungen