Rat der Stadt Bad Pyrmont (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.10.2020
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Haushaltssicherungskonzept 2021 der Stadtforst gem. § 110 (8) NKomVG
• 6.Beschluss des produktorientierten doppischen Haushalts 2021 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2021
• 7.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Bad Pyrmont; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
• 8.Allgemeinverfügung zum Mitführ-/Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorien F 2 im Sinne des Sprengstoffgesetzes in der Silvesternacht 2020/2021 in Teilen der Innenstadt Bad Pyrmonts
• 9.Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gemeinsamen Erfüllung der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) des Bundes und des Nieders. Gesetzes über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) zwischen dem Landkreis Hameln-Pyrmont und deren kreisangehörigen Städten und Gemeinden
• 10.Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Lebendige Zentren - Sanierungsverfahren „Innenstadt“ Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)
• 11.Aufstellung des Bebauungsplanes 1.111.0 "Auf dem Stücke Nord" -Vorstellung und Erläuterung des Gutachtens zur Kaltluftproblematik -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/der Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 4 Abs. 2 BauGB -Satzungsbeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.111.0 "Auf dem Stücke Nord"
• 12.Teilflächenveräußerung im Gewerbegebiet West -Gemarkung Holzhausen, Flur 11, Flurstücke 12/4 und 10/15, an Herrn Andreas Knauer, Ostlandstraße 3, 31812 Bad Pyrmont-
• 13.Ermächtigung des Vertreters der Stadt Bad Pyrmont in der Gesellschafterversammlung der Kreissiedlungsgesellschaft mbH des Landkreises Hameln-Pyrmont am 17.12.2020 zur Zustimmung zur Kreditaufnahme in Höhe von 2,25 Mio. €
• 14.Widmung der Straße "Im Mittleren Felde" und des Parkplatzes "Im Mittleren Felde" im Ortsteil Thal / Bad Pyrmont
• 15.Kommunalwahlen am 12. September 2021 - Bestimmung der Wahlleitung -
• 16.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 17.Beantwortung von Anfragen