Rat der Stadt Bad Pyrmont (26. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.07.2015
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1TTIP-CETA-Verfassungsbeschwerde
• 3.2Verkehrsführung Friedrichstraße
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Unterrichtung des Rates über die Umbildung von Fraktionen und Gruppen
• 6.Bestimmung der Beigeordneten
• 6.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss
• 6.2Benennung der Beigeordneten
• 6.3Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Verwaltungsausschuss
• 6.4Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
• 7.Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen oder Vertreter des Bürgermeisters aus den Beigeordneten
• 8.Ausschüsse des Rates
• 8.1Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen
• 8.2Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Feststellungsbeschluss
• 8.3Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden
• 9.1. Nachtragshaushaltssatzung 2015/1. Nachtragshaushaltsplan 2015
• 10.Resolution "Frackingfreie Kommune" Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont vom 30.07.2015
• 11.Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont vom 23.09.2015 - Bericht der Verwaltungsratsvorsitzenden der Stadtsparkasse Bad Pyrmont -
• 12.Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont vom 23.09.2015 - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Bad Pyrmont Energie und Verkehrs GmbH, Beteiligungs und Bäder GmbH, Parkhaus GmbH Bad Pyrmont -
• 13.Sicherstellung einer Bürgerbeteiligung an dem Teil-Nominierungsantrag der Stadt Bad Pyrmont in der Gemeinschaftsbewerbung "Great Spas of Europe" zur Aufnahme in die Liste der Weltkulturerbestätten bei der UNESCO und einer Ratsentscheidung darüber evtl. in einer Ratssondersitzung vor der offiziellen Abgabe beim federführenden Antragsteller der Tschechischen Republik Antrag der Bürgersinn/FDP-Fraktion vom 21.09.2015
• 14.Konzessionsvergabe der Stadt Bad Pyrmont für die Konzession Strom der Ortsteile der Stadt Bad Pyrmont
• 15.Benennungsverfahren der neu zu erschließenden Straße in der Gemarkung Holzhausen, Flurstück 36/11
• 16.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 17.Beantwortung von Anfragen