Rat der Stadt Bad Pyrmont (6. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 20. Dezember 2007

Uhrzeit

17:00 - 20:13 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 2.1Windkraftanlagen im Bereich der Bergortsteile von Bad Pyrmont
  • 2.2Baumbestand Friedhofsweg
  • 2.3Wanderwegebeschilderung
  • 2.4Mängelbeseitigungen
  • 2.5Auswirkungen der Hypothekenkrise in den USA auf die Stadtsparkasse Bad Pyrmont
  • 2.6Kaufkraftverluste durch steigende Preise
  • 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.10.2007
  • 4.Regularien
  • 4.1Mitteilungen und Berichte
  • 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
  • 4.2.1Bekanntgabe von Eilentscheidungen Überplanmäßige Ausgabe bei Hst. 1100.6380 "Ordnungsbehördliche Maßnahmen"
  • 4.2.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen Überplanmäßige Ausgaben der Stadtforst
  • 5.Ernennung der Ortsbrandmeister und stellvertretenden Ortsbrandmeister für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2013
  • 6.Jahresabschluss 2006 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont -Entlastung des Verwaltungsrates-
  • 7.Jahresrechnung 2006 -Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin gemäß § 101 NGO -
  • 8.Haushalt und Haushaltssatzung 2008
  • 8.1Beschluss der 1. Eröffnungsbilanz des Bauhofhaushaltes - Produkt 57.3.01 Bauhof -
  • 8.2Beschluss des ersten produktorientierten doppischen Haushaltes 2008 der Stadtforst nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2008
  • 8.3Haushaltssicherungskonzept nach § 82 Abs. 6 NGO
  • 8.4Beschlussfassung zu den vorliegenden Anträgen zum Haushalt 2008
  • 8.5Beschluss des ersten produktorientierten doppischen Haushaltes 2008 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung 2008
  • 8.6Aufhebung der Übergangsbeschlüsse des Rates vom 15.12.2005
  • 9.3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Bad Pyrmont vom 23.10.1992
  • 10.Endgültige Herstellung von Straßen Str.Nr. 146 "Vogelreichsweg" - Teilbereich von Gustav-Bermann-Straße bis nördl. Wendehammer/ Parkplatz
  • 11.Bericht über die Umsetzung des Gleichstellungsauftrages nach § 5 a (9) NGO für die Jahre 2004 – 2006
  • 12.Beantwortung von Anfragen

Vorlagen

  • Beschluss des ersten produktorientierten doppischen Haushaltes 2008 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung 2008
  • Beschluss des ersten produktorientierten doppischen Haushaltes 2008 der Stadtforst nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2008
  • Beschluss einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB in Verbindung mit § 16 BauGB für den einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 2.5.0 "Scheulers Kopp".