Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.05.2024
• 4.Bericht des Stadtbrandmeisters
• 5.Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes 2024
• 6.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
• 7.Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Pyrmont für den Zeitraum 01.10.2024 bis 30.09.2030
• 8.Änderung der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Bad Pyrmont vom 18.12.2003
• 9.Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Bad Pyrmont vom 18.12.2003
• 10.Antrag der Fraktion Bad Pyrmont INTAKT vom 30.11.2021 zur Anbringung sogenannter touristischer Unterrichtungstafeln (Verkehrszeichen VZ 386.3)
• 11.Antrag der Fraktion Bad Pyrmont Intakt vom 12.07.2024
• 12.Einbahnstraße Holzhäuser Straße
• 13.Mitteilungen und Berichte
• 14.Anregungen