Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.12.2015
• 4.Änderung des Satzungsrechts der Stadt Bad Pyrmont für die Durchführung der Abwasserbeseitigung - 1. Änderung der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) -
• 5.1. Änderung zur Satzung der Stadt Bad Pyrmont über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Benutzen von Spiel-, Unterhaltungs-, Geschicklichkeits-, Warenspiel- und ähnlichen Apparaten (Vergnügungssteuersatzung)
• 6.Überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Bad Pyrmont durch den Präsidenten des Nds. Landesrechnungshofes -Finanzstatusprüfung der Haushaltsjahre 2011 - 2013-
• 7.Asylbewerber in Bad Pyrmont; Sachstandsbericht
• 8.Mitteilungen und Berichte
• 9.Anregungen
• 9.1Umzug des Stadtarchives in die Rathausstraße 7