Rat der Stadt Bad Pyrmont (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 07.07.2022 und 13.10.2022
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.8. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige und Ehrenbeamte der Stadt Bad Pyrmont vom 22.11.1984
• 6.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Pyrmont vom 20.12.2021
• 7.Änderung der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bad Pyrmont vom 01.01.2005
• 8.Benutzungs- und Gebührenordnung für den Veranstaltungsraum STADT:RAUM und die Gemeinschaftseinrichtung Ortsteil Thal
• 9.3. Änderung zur Satzung der Stadt Bad Pyrmont über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Benutzen von Spiel-, Unterhaltungs-, Geschicklichkeits-, Warenspiel- und ähnlichen Apparaten (Vergnügungssteuersatzung)
• 10.Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für die Haushaltsjahre 2015 – 2019
• 11.Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023
• 11.1Haushaltssicherungskonzept 2023 gemäß § 110 Abs. 8 in Verbindung mit § 182 Abs. 5 NKomVG
• 11.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2023 - Anträge zum Haushalt -
• 11.3Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2023 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2023
• 12.Stadtforst
• 12.1Haushaltssicherungskonzept 2023 der Stadtforst gem. § 110 (8) NKomVG
• 12.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2023 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2023
• 13.Klimaneutrales Bauen -Antrag der Fraktion Grüne/Linke vom 06.06.2022
• 14.Straßenbenennung im Gewerbegebiet West
• 15.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 16.Beantwortung von Anfragen