Rat der Stadt Bad Pyrmont (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde; Baumfällungen im Bereich der Marienstraße
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.02.2007
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Bericht über Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2006, über die die Bürgermeisterin gemäß § 6 Abs. 1 der Haushaltssatzung entschieden hat
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Bauleitplanung
• 5.1Flächennutzungsplanänderung Nr. 67/17 im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1.83.0, 1.83.1 und 1.83.3 "Gewerbegebiet beiderseits der Waldecker Straße" und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.83.4 "Gewerbegebiet beiderseits der Waldecker Straße" im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung und zum Satzungsbeschluss -
• 6.Überführung des Museums, der Stadtbibliothek und der Musikschule in eine Bürgerstiftung, Verlegung des Kinder- und Jugendbuchteiles der Stadtbibliothek in das Schulzentrum hier: Bildung eines Arbeitskreises
• 7.Antrag an den Rat der Stadt Bad Pyrmont zur Videoüberwachung öffentlichen Raumes vom 02.03.2007 des Ratsmitgliedes Seibel
• 8.Bürgeranregung gem. § 22 c Nds. Gemeindeordnung (NGO) -Baupflicht für die Nutzung erneuerbaren Energien im Stadtgebiet
• 9.Berufungsverfahren der Schülervertreter im Schulausschuss
• 10.Beantwortung von Anfragen
• 10.1Investitionsvolumen Hotel Bergkurpark