Rat der Stadt Bad Pyrmont (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Sanierung Grund- und Hauptschule Herderschule
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.12.2009
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Ernennung des Ortsbrandmeisters und stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Kleinenberg für den Zeitraum vom 01.04.2010 bis 31.03.2016
• 6.1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bad Pyrmont
• 7.4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• 8.67/16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Pyrmont "Windenergie" Ergänzung der Abwägungsbeschlüsse und Bestätigung der Feststellungsbeschlüsse
• 9.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.91.2 "Solbadstraße/Löwenser Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 Abs. 2 BauGB Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
• 10.Beseitigung von Winterschäden an öffentlichen Straßen - Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 NGO -
• 11.Umsetzung des Konjunkturpaketes II hier: Energetische Sanierung des Lindeshofes
• 11.1Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
• 12.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 13.Beantwortung von Anfragen
• 13.1Anfrage von Rm. Seibel vom 08.03.2010