Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (13. Sitzung)

Datum

Montag, 04. November 2019

Uhrzeit

18:00 - 19:51 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, großer Sitzungsraum Nr. 300

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.09.2019
  • 4.Haushaltssatzung 2020/Haushaltsplan 2020 - Einbringung und Erörterung des Satzungs- und Planentwurfes -
  • 5.Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren von Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
  • 6.Bericht des Stadtbrandmeisters
  • 7.Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrhauses für die Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen -Sachstandsbericht
  • 8.Mitteilungen und Berichte
  • 8.1Antrag von Kurdirektor Fischer und anderen zur Prüfung einer "zwei Standorte-Lösung" zur Zukunft der Feuerwehrhäuser im Stadtgebiet
  • 9.Anregungen

Vorlagen

  • Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren von Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung