Rat der Stadt Bad Pyrmont (26. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Verleihung des Ehrenzeichens "Goldenes Bad Pyrmonter Stadtwappen mit Rubin"
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.03.2021
• 4.Einwohnerfragestunde
• 4.1Feuerwehrhaus
• 4.2Steuerungsgruppe
• 4.3Neuordnung Grundsteuer
• 4.4Sanierungsverfahren Innenstadt
• 4.5Kanal am Gondelteich
• 4.6Ordnungsgemäße Ladung der Sitzung
• 5.Regularien
• 5.1Mitteilungen und Berichte
• 5.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.2.1Bekanntgabe von Eilentscheidungen zur Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung der ehemaligen Grundschule Thal zu einem Dorfgemeinschaftshaus
• 6.Gemeinsames Feuerwehrhaus für die Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen - Vorbehaltsbeschluss des Rates der Stadt Bad Pyrmont gem. §58 Abs. 3, S. 1 NKomVG-
• 7.Gemeinsames Feuerwehrhaus der Wehren Pyrmont und Holzhausen Beschluss über die Eröffnung des Vergabeverfahrens zur Findung eines Totalunternehmers
• 8.Resolution zum Konzerthaus
• 9.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 117 Abs.1 NKomVG für die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße
• 10.Fortführung der LEADER-Förderperiode 2023 bis 2027
• 11.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) lebendige Zentren - Sanierungsverfahren "Innenstadt" - Billigungsbeschluss über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch
• 12.Teilflächenveräußerung im Gewerbegebiet West -Gemarkung Holzhausen, Flur 11, Flurstück 10/15, an die Firma Kracht Dachtechnik GmbH, Georg-Viktor-Straße 35, 31812 Bad Pyrmont
• 13.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 14.Beantwortung von Anfragen