Bau- und Umweltausschuss (36. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Bauleitplanung - Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans im Sinne des § 5 Abs. 2b Baugesetzbuch (BauGB) zur Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen im Stadtgebiet der Stadt Bad Pyrmont zur Erzielung der Rechtswirkung des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (Ausschlusswirkung) im gesamten Außenbereich der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zum räumlichen Gesamtkonzept (Variante A.3) und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• 4.Einwohnerfragestunde
• 5.Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont auf Abstimmungsgespräche mit der Nds. Behörde für Straßenbau vom 28.02.2019
• 6.Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont als Prüfauftrag "zusätzliche Parkplätze an der Kirchstraße"
• 7.Mitteilungen und Berichte
• 7.1Veränderung der Öffnungszeiten des Kompostplatzes Bad Pyrmont - Begründung der Kreisabfallwirtschaft
• 8.Anregungen
• 8.1Radwegekonzept Beschilderung