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Gremium
Datum
Donnerstag, 18. Dezember 2014
Uhrzeit
17:00 - 21:47 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Gabeholzverfahren
- 2.2Kindertagesstätten
- 3.Regularien
- 3.1Mitteilungen und Berichte
- 3.1.1Schwerer Gütertransit
- 3.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- 4.Vereidigung des Bürgermeisters
- 5.Humboldt-Gymnasium Bad Pyrmont – Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2014 – – Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 10.12.2014 –
- 6.Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
- 7.Fortschreibung Stadtentwicklung Antrag der Bürgersinn/FDP-Fraktion vom 21.08.2014
- 8.6. Änderungssatzung des Beitragsteiles der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
- 9.6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
- 10.Anpassung des Elternbeitrages für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder
- 11.Haushalt und Haushaltssatzung 2015 der Stadt Bad Pyrmont
- 11.1Haushaltssicherungskonzept 2015 gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG
- 11.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung
- 12.Stadtforst Bad Pyrmont
- 12.1Betriebssatzung für die Stadtforst Bad Pyrmont
- 12.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2015
- 13.Stadtsparkasse Bad Pyrmont
- 13.1Bericht der Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
- 13.2Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
- 14.Beschlussfassung zur Übernahme des Wasserwerkes Emme durch die Stadtwerke Bad Pyrmont Energie und Verkehrs GmbH
- 15.Konzessionsvergabe Strom Ortsteile Bad Pyrmont - Aufhebung des Vergabebeschlusses vom 12.07.2012 -
- 16.Benennung der Schülervertreter/innen im Schul- und Jugendausschuss
- 17.Einführung der papierlosen Ratspost - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Bad Pyrmont – - 6. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige und Ehrenbeamte der Stadt Bad Pyrmont vom 22.11.1984 -
- 18.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in Gremien und Institutionen
- 19.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- 20.Beantwortung von Anfragen
Vorlagen
- Anpassung des Elternbeitrages für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder
- Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung
- Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung
- Vorstellung der Veränderungen zum Entwurf
- Vorstellung der Veränderungen zum Entwurf
- Haushaltssicherungskonzept 2015 gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG
- Resolution zum Schweren Gütertransit
- Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates-
- Betriebssatzung für die Stadtforst Bad Pyrmont
- Einführung der papierlosen Ratspost - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Bad Pyrmont – - 6. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige und Ehrenbeamte der Stadt Bad Pyrmont vom 22.11.1984 -
- 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
- 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
- 6. Änderungssatzung des Beitragsteiles der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
- 6. Änderungssatzung des Beitragsteiles der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -