Rat der Stadt Bad Pyrmont (21. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Uhrzeit

17:00 - 21:47 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 2.1Gabeholzverfahren
  • 2.2Kindertagesstätten
  • 3.Regularien
  • 3.1Mitteilungen und Berichte
  • 3.1.1Schwerer Gütertransit
  • 3.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
  • 4.Vereidigung des Bürgermeisters
  • 5.Humboldt-Gymnasium Bad Pyrmont – Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2014 – – Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 10.12.2014 –
  • 6.Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
  • 7.Fortschreibung Stadtentwicklung Antrag der Bürgersinn/FDP-Fraktion vom 21.08.2014
  • 8.6. Änderungssatzung des Beitragsteiles der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
  • 9.6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
  • 10.Anpassung des Elternbeitrages für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder
  • 11.Haushalt und Haushaltssatzung 2015 der Stadt Bad Pyrmont
  • 11.1Haushaltssicherungskonzept 2015 gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG
  • 11.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung
  • 12.Stadtforst Bad Pyrmont
  • 12.1Betriebssatzung für die Stadtforst Bad Pyrmont
  • 12.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2015
  • 13.Stadtsparkasse Bad Pyrmont
  • 13.1Bericht der Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
  • 13.2Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
  • 14.Beschlussfassung zur Übernahme des Wasserwerkes Emme durch die Stadtwerke Bad Pyrmont Energie und Verkehrs GmbH
  • 15.Konzessionsvergabe Strom Ortsteile Bad Pyrmont - Aufhebung des Vergabebeschlusses vom 12.07.2012 -
  • 16.Benennung der Schülervertreter/innen im Schul- und Jugendausschuss
  • 17.Einführung der papierlosen Ratspost - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Bad Pyrmont – - 6. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige und Ehrenbeamte der Stadt Bad Pyrmont vom 22.11.1984 -
  • 18.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in Gremien und Institutionen
  • 19.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • 20.Beantwortung von Anfragen

Vorlagen

  • Anpassung des Elternbeitrages für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder
  • Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung
  • Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2015 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung
  • Vorstellung der Veränderungen zum Entwurf
  • Vorstellung der Veränderungen zum Entwurf
  • Haushaltssicherungskonzept 2015 gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG
  • Resolution zum Schweren Gütertransit
  • Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates-
  • Betriebssatzung für die Stadtforst Bad Pyrmont
  • Einführung der papierlosen Ratspost - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Bad Pyrmont – - 6. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige und Ehrenbeamte der Stadt Bad Pyrmont vom 22.11.1984 -
  • 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
  • 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bad Pyrmont - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
  • 6. Änderungssatzung des Beitragsteiles der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -
  • 6. Änderungssatzung des Beitragsteiles der Abwasserabgabensatzung der Stadt Bad Pyrmont (Schmutz- und Niederschlagswasser) - Zustimmung zur Änderung der Gebührensätze -