Rat der Stadt Bad Pyrmont (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.11.2018
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Situation der Musikschule
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Kreditaufnahme der Stadt Bad Pyrmont
• 4.1.2Anfrage von Beig. Diedrichs in der Sitzung des Rates am 01.11.2018
• 4.1.3Gemeinsames Feuerwehrhaus der Ortswehren Pyrmont und Holzhausen
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Pyrmont
• 6.Allgemeine Bedarfszuweisungen nach § 13 NFAG - Zustimmung zum Abschluss der Zielvereinbarung -
• 7.Haushalt und Haushaltssatzung 2019
• 7.1Haushaltssicherungskonzept 2019 gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG
• 7.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2019 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2019
• 8.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2015 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 9.Stadtforst
• 9.1Verwendung des Bilanzgewinns der Stadtforst aus 2016, Umbuchung einer Rücklagenzuführung
• 9.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushalts 2019 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2019
• 10.Straßenreinigungssatzung / Straßenreinigungsverordnung
• 11.Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Hameln-Pyrmont und der Stadt Bad Pyrmont zur Aufgabenwahrnehmung in der Kindertagesbetreuung und Jugendarbeit
• 12.Benennung des Platzes um die Helenenquelle in "Benjamin-Franklin-Platz"
• 13.Umbenennung des südlichen Teils der Hauptallee in "Theanolte-Bähnisch-Platz"
• 14.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 15.Beantwortung von Anfragen