Ausschuss für Bauen, Klima- und Umweltschutz (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigungen der Protokolle über die Sitzungen am 22.08.2023, 12.09.2023 und 28.09.2023
• 4.Ergebnispräsentation der Stadtklimaanalyse durch Dipl.-Ing. Sebastian Kupski (INKEK GmbH)
• 5.Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1.110.0 „Am Bomberg“ sowie zur 67/34. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kurklinik Am Bomberg“ Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1.110.1 „Am Bomberg“ sowie zur 67/34. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hotel Am Bomberg“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB; Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
• 6.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Bad Pyrmont (Friedhofsgebührensatzung) - Vorstellung der Gebührenkalkulation - Zustimmung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
• 7.Antrag der Gruppe SPD / WiR: Prüfung der B-Pläne auf Begrenzungen
• 8.Antrag der Gruppe SPD/WiR vom 18.10.2023 Behindertengerechte WC-Anlage im Innenstadtbereich von Bad Pyrmont
• 9.Antrag der Gruppe SPD/WiR Smarte Solarbänke im Stadtgebiet von Bad Pyrmont
• 10.Antrag von Herrn Ortsvorsteher Wöltje vom 12.10.2023 Einleitung des Bauleitplanverfahrens ehemals 4.7.0 für den Ortsteil Großenberg
• 11.Beauftragung der Stadtwerke Bad Pyrmont mit der Energielieferung und Instandhaltungsdienstleistungen für die Straßenbeleuchtung
• 12.Mitteilungen und Berichte
• 13.Anregungen
• 13.1Tiefer Graben
• 13.2Behindertengerechte Toiletten Bahnhof