Rat der Stadt Bad Pyrmont (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.05.2021
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 4.2.1Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 117 (1) i. V. mit § 89 NKomVG sowie § 5 der Betriebssatzung der Stadtforst Bad Pyrmont für die Beschaffung eines Betriebsfahrzeuges
• 5.Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
• 6.Jahresabschluss 2020 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 7.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2021 und Änderungsantrag vom 29.06.2021 Beantragung von Fördermitteln (100 %) für die Stelle eines Klimaschutzmanagers (m/w/d)
• 8.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2018 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 9.Feststellung des Jahresergebnisses 2020 der Stadtforst und Entlastung der Werksleitung gem. § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
• 10.Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
• 11.Gemeinsames Feuerwehrhaus für die Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen - Vorbehaltsbeschluss des Rates der Stadt Bad Pyrmont gem. §58 Abs. 3, S. 1 NKomVG-
• 12.Gemeinsames Feuerwehrhaus der Wehren Pyrmont und Holzhausen Beschluss über die Eröffnung des Vergabeverfahrens zur Findung eines Totalunternehmers
• 13.Benennungsverfahren der neu zu erschließenden Straße in der Gemarkung Holzhausen, Flur 26, Flurstück 6/33
• 14.Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten
• 15.Leitbild der Stadt Bad Pyrmont
• 16.Kommunalwahlen am 12. September 2021 - Bestimmung der Wahlleitung -
• 17.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 18.Beantwortung von Anfragen