Rat der Stadt Bad Pyrmont (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Regularien
• 3.1Mitteilungen und Berichte
• 3.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 4.Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bad Pyrmont
• 5.Neufassung einer Kostensatzung zur Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bad Pyrmont
• 6.Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022
• 7.Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025
• 7.1Haushaltssicherungskonzept 2025 gemäß § 110 Abs. 8 in Verbindung mit § 182 Abs. 4 NKomVG
• 7.2Neufassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2025
• 8.Richtlinie zur Förderung und Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Innen-stadt von Bad Pyrmont - 2. Änderung
• 9.Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten sowie Fachschulen und Bildungseinrichtungen im gesamten Stadtgebiet von Bad Pyrmont - 1. Änderung
• 10.Aktionsplan Siegelverlängerung Kinderfreundliche Kommune
• 11.Benennung der Schülervertretungen im Schul- und Jugendausschuss
• 12.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 13.Beantwortung von Anfragen