Rat der Stadt Bad Pyrmont (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Regularien
• 3.1Mitteilungen und Berichte
• 3.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 4.Veränderungen im Rat der Stadt Bad Pyrmont
• 5.Benennung der Beigeordneten
• 6.Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Verwaltungsausschuss
• 7.Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
• 8.Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze
• 9.Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter
• 10.Entlassung des Ortsvorstehers für die Ortschaft Thal
• 11.Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Pyrmont für den Zeitraum 01.10.2024 bis 30.09.2030
• 12.Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes 2024
• 13.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
• 14.Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
• 15.Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 16.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2021 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 17.Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2021
• 18.Antrag der Gruppe Bad Pyrmont INTAKT/Unsere Stadt Wählergemeinschaft vom 17.07.2024 für ein Gutachten zum Kurtheater
• 19.Änderung der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Bad Pyrmont vom 18.12.2003
• 20.Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Bad Pyrmont vom 18.12.2003
• 21.Konzept für Freiflächenphotovoltaikanlagen für die Stadt Bad Pyrmont - Konkretisierte Potenzialflächenanalyse zur räumlichen Steuerung Vorstellung und Zustimmung zum Konzept
• 22.Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 117 Abs. 1 NKomVG für die Grundsanierung des Kanalhausanschlusses der Grundschule Hagen inkl. Mehrzweckraum
• 23.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 24.Beantwortung von Anfragen