Bau- und Umweltausschuss (11. Sitzung)

Datum

Dienstag, 24. Juli 2007

Uhrzeit

18:00 - 19:10 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, großer Sitzungsraum Nr. 300

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.06.2007
  • 4.Bauleitplanung
  • 4.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.14.3 "An der Ölmühle/Brüderstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne in der Innenentwicklung) sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1.14.0 "An der Ölmühle/Brüderstraße" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1.14.3 "An der Ölmühle/Brüderstraße" -Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Entwurf, Beschluss über die frühzeitge Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 4.2Flächennutzungsplanänderung Nr. 67/21 im Bereich des § 34 BauGB und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.106.0 "Unter der Hünenburg" im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB -Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 5.Mitteilungen und Berichte
  • 5.1Einrichtung eines Grabfeldes mit besonderen Gestaltungsvorschriften (halbanonymen Erdbestattungen) auf dem Stadtfriedhof Bad Pyrmont
  • 5.2Einhaltung von Fahrbahnmindestbreiten bei der Straßenbauplanung und Straßenneugestaltung
  • 5.3Anfrage des Herrn Malzahn zu TOP 2 - Einwohnerfragestunde der 10. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 26.06.2007
  • 6.Anregungen
  • 6.1Entwässerungsproblematik des Kompostplatzes nach Regen
  • 6.2Erweiterung der Kompostplatzöffnungszeiten