Rat der Stadt Bad Pyrmont (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Rathausvorplatz
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2008
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Jahresabschluss 2007 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont -Entlastung des Verwaltungsrates-
• 6.Feststellung der Jahresrechnung der Stadtforst Bad Pyrmont für das Forstwirtschaftsjahr 2007 und Entlastung der Werksleitung
• 7.Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2009 der Stadtforst und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2009
• 8.Jahresrechnung 2007 - Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung der Bürgermeisterin gemäß § 101 NGO -
• 9.Änderung der Gebührenordnung für die städtischen Sportanlagen
• 10.Flächennutzungsplanänderung Nr. 67/23 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4.6.1 „Nordöstlicher Ortsrand Großenberg“ im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB. -Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Feststel-lungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung und zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
• 11.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.70.1 "Borchardtsweg/Winkelstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1.70.0 "Borchardtsweg/Winkelstraße" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1.70.1 "Borchardtsweg/Winkelstraße". -Bewertung der vorgebachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
• 12.Ganztagsangebot (GTA) - Erweiterung auf Pyrmonter Grundschulen -
• 13.Antrag von Ratsmitglied Wilfried Seibel, Wählergemeinschaft Pyrmonter Bürgersinn vom 27.11.2008 mit dem Wortlaut: Anstelle der sanierungsbedürftigen Bad Freienwalder Brücke wird, versetzt nach Osten, ein Neubau errichtet, der geeignet ist, in Verbindung mit einer Erneuerung der Stadteinfahrt vom Bahnhof in die Stadt, die derzeitige Ver- kehrsproblematik zu verbessern.
• 14.Sanierung Humboldt-Gymnasium Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2008
• 15.Beantwortung von Anfragen