Rat der Stadt Bad Pyrmont (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.05.2022
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Geplante Bauvorhaben in der Stadt Bad Pyrmont
• 3.2Kosten provisorisches Feuerwehrhaus Holzhausen
• 3.3Parksituation im östlichen Kurbezirk
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Sammlung Deutsche Kriegsgräberfürsorge
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
• 6.Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 7.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2019 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 8.Feststellung des Jahresergebnisses 2021 der Stadtforst Bad Pyrmont und Ent- lastung der Betriebsleitung gem. § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
• 9.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung "Umgestaltung Bahnhofsvorplatz" nach § 117 Abs. 1 und 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• 10.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.41.8 "Gewerbegebiet West" - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent- lichkeit / der Offenlage gemäß §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB und der erneuten Be- teiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) i.V.m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.41.8 "Gewer- begebiet West"
• 11.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit der Maßnahme "Sanierung Sporthalle Südstraße"
• 12.Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter
• 13.Gründung einer kommunalen Projektgesellschaft (als Schwestergesellschaft der Kreissiedlungsgesellschaft mbH des Landkreises Hameln-Pyrmont - KSG)
• 14.Richtlinie zur Förderung und Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Innenstadt von Bad Pyrmont
• 15.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 16.Beantwortung von Anfragen
• 16.1Anfrage Rm. U. Rausch zur Feuerwehr