Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.09.2013
• 4.Vorstellung und Einbringung des doppischen Haushaltes 2014 nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen sowie der Haushaltssatzung 2014
• 5.Antrag der Bürgersinn-FDP-Fraktion zur Veranschlagung von Haushaltsmitteln in 2014 zur Änderung des Bebauungsplanes 1.72.0 "Zwischen Schlossstraße und Südstraße" vom 15.10.2013
• 6.Jahresabschluss 2010 der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont
• 6.1Vorstellung des Jahresabschlusses 2010 des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG in Verbindung mit § 139 NKomVG sowie § 4 der Verordnung über die selbständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO)
• 6.2Vorstellung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Pyrmont 2010
• 7.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Jahresabschlüssen des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont sowie der Stadt Bad Pyrmont für das Jahr 2010 sowie Stellungnahme der Bürgermeisterin gemäß § 129 I NKomVG
• 7.1Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2010
• 7.2Stellungnahme der Bürgermeisterin gemäß § 129 I NKomVG
• 8.Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bad Pyrmont zum 01.01.2014
• 9.Mitteilungen und Berichte
• 9.1Antrag der Mehrheitsgruppe zur medizinischen Versorgung in Bad Pyrmont
• 9.2Sachstandsbericht zum Antrag der Mehrheitsgruppe "Leerstände bekämpfen"
• 10.Anregungen
• 10.1Bathildiskrankenhaus