Rat der Stadt Bad Pyrmont (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Erhöhung Hundesteuer
• 2.2Kennzahlen Bundeshaushalt
• 2.3Finanzielle Situation Stadtsparkasse Bad Pyrmont
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2009
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 6.Benennung der Ausschussmitglieder
• 7.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Bad Pyrmont Beteiligungs und Bäder GmbH, Stadtwerke Bad Pyrmont Parkhaus GmbH und der Stadtwerke Bad Pyrmont Energie und Verkehrs GmbH
• 8.Städtebauliches Gesamtkonzept - Beschluss über die Selbstbindung an das Städtebauliche Gesamtkonzept hinsichtlich der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung der Stadt Bad Pyrmont
• 9.67/16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Pyrmont unter Aufhebung der vorhergehenden 48. Änderung - Darstellung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
• 10.Flächennutzungsplanänderung 67/26. und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2.6.0 "Südwestlicher Ortsrand Baarsen" - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
• 11.Endgültige Herstellung von Straßen – Beschluss gem. § 8 Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 11.12.1980 zur Wredestraße -
• 12.Elterngebühren in den Tageseinrichtungen Festlegung einer Gebühr für die Inanspruchnahme von ganztägigen Krippen- plätzen
• 13.Stadtforst
• 13.1Beschluss der ersten Eröffnungsbilanz der Stadtforst zum 01. Januar 2008
• 13.2Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gem. § 113 in Verbindung mit § 101 Abs. 1 NGO
• 13.3Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses
• 13.4Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2010 der Stadtforst und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2010
• 14.Haushaltssatzung 2010 und Haushaltsplan 2010
• 14.1Haushaltssicherungskonzept nach § 82 Abs. 6 NGO
• 14.2Beschluss des 3. produktorientierten doppischen Haushaltes 2010 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung 2010
• 15.1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bad Pyrmont
• 16.Antrag des Ratsmitgliedes Seibel vom 27. 11. 2009 - Auskunft über Angelegenheiten der Stadtwerke -
• 17.Beantwortung von Anfragen
• 17.1Endausbau der Straße "Auf der Landwehr" / Mängelbeseitigung Anfrage durch Beig. Zühlke (CDU)