Rat der Stadt Bad Pyrmont (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.05.2020
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Einwendungen von Bürgern bei Bürgerbeteiligungen
• 3.2Standort gemeinsames Feuerwehrhaus
• 3.3Öffnung des Freibades der Pyrmonter Welle
• 3.4Öffnung des Freibades der Pyrmonter Welle
• 3.5Antrag des Ratsmitgliedes Waidelich Fragen der Einwohnerschaft zu dem Tagesordnungspunkt 16 "Antrag der Ratsmitglieder Waidelich und Wegener zur Herbeiführung eines Ratsbeschlusses zur Anweisung an die Stadtwerke Bad Pyrmont Beteiligungs und Bäder GmbH, das Freibad der Pyrmonter Welle im Sommer 2020 zu öffnen vom 28.06.2020" zuzulassen.
• 3.6Herausnahme von Totalherbizide bei Neuverpachtungen von kommunalen Flächen und gleichzeitig Antrag als Kommune für biologische Vielfalt
• 3.7Öffnung des Freibades der Pyrmonter Welle
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Sitzung des Rates der Stadt Bad Pyrmont am 27.08.2020
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Sitzverlust im Rat der Stadt Bad Pyrmont
• 6.Verpflichtung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
• 7.Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
• 8.Umbesetzung einiger Fachausschüsse
• 9.Benennung des Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales
• 10.Umbesetzung des Aufsichtsrates der Bad Pyrmont Tourismus GmbH
• 11.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont im Landschaftsverband Hameln-Pyrmont e. V.
• 12.Neufassung der Richtlinien für die Beantragung und Verleihung der Ehrenmedaille der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont
• 13.Trägerschaft für die neu zu schaffende Kindertagesstätte in der "Helenenstraße 19"
• 14.Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
• 15.Feststellung des Jahresergebnisses 2019 der Stadtforst und Entlastung der Werksleitung gem. § 140 NKomVG i . V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
• 16.Antrag der Ratsmitglieder Waidelich und Wegener zur Herbeiführung eines Ratsbeschlusses zur Anweisung an die Stadtwerke Bad Pyrmont Beteiligungs und Bäder GmbH, das Freibad der Pyrmonter Welle im Sommer 2020 zu öffnen vom 28.06.2020
• 17.Antrag der Gruppe 17 zur Durchführung von städtischen Maßnahmen zur Bewahrung und Förderung der Artenvielfalt Zustimmung zum Antrag
• 18.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 19.Beantwortung von Anfragen
• 19.1Anfrage Antrag Artenvielfalt zum beschleunigten Verfahren des Feuerwehrhauses