Rat der Stadt Bad Pyrmont (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.10.2012
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Kriegerehrenmal Ortsteil Hagen
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Haushaltssatzung 2013 / Haushaltsplan 2013 der Stadt Bad Pyrmont
• 5.1Haushaltssicherungskonzept 2013 nach § 110 Abs. 6 NKomVG
• 5.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2013 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung 2013
• 6.Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2013 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2013
• 7.Jahresabschluss 2011 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 8.Konzessionsvergabe der Stadt Bad Pyrmont für die Konzession „Wasser“ (öffentliche Wasserversorgung nach § 50 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)) für das gesamte Stadtgebiet
• 9.Widmung und endgültige Herstellung der Straße "Lange Wand" gem. § 6 des Nds. Straßengesetzes (NStrG) und § 8 der Satzung der Stadt Bad Pyrmont über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
• 10.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 11.Beantwortung von Anfragen