Bau- und Umweltausschuss (56. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.02.2010
• 4.4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• 5.Bauleitplanung
• 5.167/16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Pyrmont "Windenergie" Ergänzung der Abwägungsbeschlüsse und Bestätigung der Feststellungsbeschlüsse
• 5.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.91.2 "Solbadstraße/Löwenser Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 Abs. 2 BauGB Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
• 6.Beseitigung von Winterschäden an öffentlichen Straßen - Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 NGO -
• 7.Umsetzung des Konjunkturpaketes II / energetische Sanierung des Lindenhofes
• 7.1Beschlussfassung über die durchzuführenden Maßnahmen
• 7.2Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
• 8.Mitteilungen und Berichte
• 8.1Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem Behelfsparkplatz Rennwiesen Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18. Februar 2010
• 8.2Anfrage des Herrn Gerth in der Einwohnerfragestunde der 55. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 02.02.2010
• 9.Anregungen