Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.02.2012
• 4.Parksituation im Umfeld des Bathildis-Krankenhauses
• 4.1Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012; Prüfung der Behinderung von Polizei- und Rettungsfahrzeugen durch parkende Fahrzeuge in der Annenstr., Friedenstr., Gehrsstr. und Maulbeerallee
• 4.2Antrag der Bürgersinn/FDP-Fraktion vom 09.02.2012; Ergebnis der Anliegerbefragung zur Einrichtung von Bewohnerparkvorrechten im Umfeld des Bathildiskrankenhauses
• 5.Ernennung des Ortsbrandmeisters der Stützpunktfeuerwehr Baarsen
• 6.Gemeinsame Absichtserklärung der Schwerpunktfeuerwehr Bad Pyrmont, der Stützpunktfeuerwehr Holzhausen und des Stadtkommandos zu einem neuen gemeinsamen Feuerwehrhaus; Sachstandsbericht
• 7.Sperrung der Bad Freienwalder Brücke; Verkehrsmaßnahmen
• 8.Fußgängerüberweg zwischen Brunnenstraße und Brunnenplatz
• 9.Schutzstreifen für den Radverkehr in der Ortsdurchfahrt Thal; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2011
• 10.Bau einer Dunkelampel in Thal; Sachstandsbericht
• 11.Mitteilungen und Berichte
• 12.Anregungen