Rat der Stadt Bad Pyrmont (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Photovolkaik-Anlagen
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 30.09.2010
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Stützpunktfeuerwehr Holzhausen
• 6.Haushaltssicherungskonzept nach § 82 Abs. 6 NGO
• 7.Beschluss des 4. produktorientierten doppischen Haushaltes 2011 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung 2011
• 8.Stadtforst
• 8.1Feststellung des Jahresabschlusses 2009 gem. § 113 NGO in Verbindung mit § 101 Abs. 1 NGO und Entlastung der Werksleitung
• 8.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2011 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2011
• 9.Benennungsverfahren der Straßennamen für das Baugebiet "Auf dem Stücke"
• 10.Berufungsverfahren der Elternvertreter im Schulausschuss
• 11.Bebauungsplan Nr. 1.14.3 "An der Ölmühle/Brüderstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Abwägung der vorgebrachten Stellungnahme sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
• 12.Kommunalwahlen am 11. September 2011 - Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche -
• 13.3. Änderungssatzung der Unternehmenssatzung für die kommunale Anstalt „Kommunale Entsorgungsanstalt Bad Pyrmont, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechtes der Stadt Bad Pyrmont“ vom 25.11.2004 in den Fassungen der Ratsbeschlüsse vom 03.03.2005 und 21.12.2006
• 14.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 15.Antrag von Rm. Wilfried Seibel, WG Pyrmonter Bürgersinn, vom 18.11.2010 mit dem Wortlaut: "Die Stadt Bad Pyrmont gründet eine Stadtentwicklungsgesellschaft, um notwendige und gewünschte Projekte der geplanten Entwicklung mittelfristig zu realisieren."
• 16.Beantwortung von Anfragen