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Gremium
Datum
Dienstag, 13. April 2010
Uhrzeit
18:00 - 20:10 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Hochbaumaßnahm,en
- 3.1Vorstellung und Zustimmung zur Planung zur Erweiterung und Sanierung des Kindergarten Holzhausen, Grießemer Straße 12, Bad Pyrmont
- 4.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.03.2010
- 5.Bauleitplanung
- 5.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.108.0 "Auf dem Stücke Nord" als vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
- 6.Tiefbaumaßnahmen 2010
- 6.1Vorstellung und Zustimmung zur Planung zur Sanierung des Forstweges zwischen der Einmündung Mozartstraße und der Einmündung Beethovenstraße
- 6.2Beseitigung von Winterschäden im öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Bad Pyrmont - Sachstandsbericht
- 7.Einvernehmen der Gemeinde über die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach § 36 BauGB in Verbindung mit § 31 BauGB
- 7.1Einvernehmen der Gemeinde über die Zulässigkeit der Überschreitung der Baugrenze im Rahmen der Erweiterung des Kindergarten Holzhausen, Grießemer Straße 12, 31812 Bad Pyrmont, gem. § 36 BauGB i. V. mit § 31 BauGB Antragsteller: Stadt Bad Pyrmont, Rathausstr. 1, 31812 Bad Pyrmont
- 7.2Einvernehmen der Gemeinde über die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach § 36 BauGB Befreiung gem. § 31 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Errichtung des Gemeindehauses der St. Johannes Kirchengemeinde Bad Pyrmont / Holzhausen, Schulstraße 33, 31812 Bad Pyrmont Antragsteller: St. Johannes Kirchengemeinde Bad Pyrmont, Holzhausen, Seitenweg 6, 31812 Bad Pyrmont
- 8.Mitteilungen und Berichte
- 8.1Städtischer Parkplatz Bäckerstraße Anfrage der CDU Fraktion vom 08.04.2010
- 9.Anregungen
- 9.1Anregung zum Umgang mit Tiefbaumaßnahmen
- 9.2Reinigung der Markttoilette während der Marktzeiten
- 9.3Überfüllte öff. Müllbehälter im Bereich Schulstraße
- 9.4Beseitigung von Straßenschäden im nördlichen Bereich der Straße "Eichenbrink"/Hagen
- 9.5Verlegung von Behindertenparkplätzen vor das Postgebäude
Vorlagen
- Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.108.0 "Auf dem Stücke Nord" als vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen sowie Zustimmung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes