Rat der Stadt Bad Pyrmont (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Ampelanlage Untere Hauptallee
• 2.2Abfallbehälter im Stadtgebiet
• 2.3Unbebautes Grundstück Postweg/Bathildisstraße
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.12.2010
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Anfrage von Rm. Seibel vom 23.03.2011; Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
• 4.1.2Anfrage des Herrn Malzahn zum Brandschutz bei Photovoltaikanlagen
• 4.1.3Aufnahme von Kommunaldarlehen
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Beschluss der Ersten Eröffnungsbilanz der Stadt Bad Pyrmont zum 01.01.2008 gemäß Artikel 6 Abs. 8 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechtes und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften vom 15.11.2005
• 6.Umsetzung der baulichen Maßnahme in der DRK-Kita Hagen und der Kita Marienstraße
• 7.Erhebung von Beiträgen nach der Straßenausbaubeitragssatzung für die Erneuerung eines Teilabschnittes des Forstweges Beschluss über die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung gem. Satzung
• 8.Gleichstellungsbeauftragte - Satzung über die Rechtstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Bad Pyrmont - - 5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige und Ehrenbeamte der Stadt Bad Pyrmont -
• 9.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 10.Beantwortung von Anfragen