Rat der Stadt Bad Pyrmont (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Übungsturm Feuerwehrhausneubau
• 2.2Behindertengerechte UN-Carta (Verständlichkeit in Gremiensitzungen ohne Mikrofon)
• 2.3Konzerthaus
• 3.Regularien
• 3.1Mitteilungen und Berichte
• 3.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 4.Vorstellung der Ergebnisse des fachbaulichen Konzepts für die brandschutztechnische Sanierung des Konzerthauses in Bad Pyrmont durch Herrn Arch. Brandstetter
• 5.Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
• 6.Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Pyrmont (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) vom 19.12.2002
• 7.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 117 (1) NKomVG für die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 19
• 8.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 117 Abs. 1 NKomVG für die Erweiterung der Grund- und Hauptschule Herderschule
• 9.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 10.Beantwortung von Anfragen