Rat der Stadt Bad Pyrmont (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkiet sowie der Tagesordnung
• 2.Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch die Bürgermeisterin gemäß §§ 60, 54 Abs. 4 und 43 NKomVG
• 3.Feststellung der/des Altersvorsitzenden und Übergabe des Vorsitzes für die Wahl der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 61 NKomVG
• 4.Wahl der/des Ratsvorsitzenden
• 5.Vertretung der/des Ratsvorsitzenden
• 6.Ehrungen für langjährige kommunalpolitische Tätigkeiten
• 7.Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder
• 8.Verabschiedung des ehemaligen Ratsvorsitzenden
• 9.Geschäftsordnung des Rates
• 9.1Antrag der CDU/Bürgersinn-FDP Gruppe - Änderung der Satzung des Rates -
• 9.2Beschluss über die Geschäftsordnung
• 10.Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Rat
• 11.Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten gemäß § 74 Abs. 2 Satz 2 NKomVG
• 12.Bestimmung der Beigeordneten
• 12.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren
• 12.2Benennung der Beigeordneten
• 12.3Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Verwaltungsausschuss
• 12.4Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
• 13.Wahl der ehrenamtliche Vetreterinnen oder Vertreter der Bürgermeisterin aus den Beigeordneten
• 13.1Antrag der CDU/Bürgersinn-FDP Gruppe - Wahl eines/r Ersten und eines/r Zweiten Vertreter/in der Bürgermeisterin -
• 13.2Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen oder Vertreter der Bürgermeisterin aus den Beigeordneten
• 14.Ausschüsse des Rates
• 14.1Antrag der CDU/Bürgersinn-FDP Gruppe - Auflösung des Jugend- und Sozialausschusses -
• 14.2Bildung der Ausschüsse nach § 73 NKomVG (Pflichtausschüsse)
• 14.3Bildung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG
• 14.4Bestimmung der Anzahl der Ausschussitze
• 14.5Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen
• 14.6Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter
• 15.Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden
• 16.Bestimmung der Ortsvorsteherinnen oder Ortsvorsteher für die Ortsteile Baarsen, Eichenborn, Großenberg, Kleinenberg und Neersen
• 17.Vertretung der Stadt im Integrationsrat
• 17.1Antrag der CDU/Bürgersinn.FDP Gruppe - Zurückstellung der Wahl der Ratsvertreter im Integrationsrat -
• 17.2Benennung der Vertreter der Stadt
• 18.Bestätigung der Wahl der Beschäftigtenvertreter in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Bad Pyrmont gemäß § 110 Personalvertretungsgesetz
• 19.Bildung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
• 19.1Antrag der CDU/Bürgersinn-FDP Gruppe - Vorsitz im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Bad Pyrmont -
• 19.2Benennung der Vertreter der Stadt Bad Pyrmont
• 20.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in Verbänden, Gesellschaften und Institutionen 1. Kreissiedlungsgesellschaft Hameln-Pyrmont 2. Zweckverband Kreisvolkshochschule Hameln-Pyrmont 3. Kuratorium Schloss 4. Bad Pyrmont Tourismus GmbH 5. Nds. Städte- und Gemeindebund 6. Landschaftsverband Hameln-Pyrmont e.V. 7. Unterhaltungsverband Emmer-Humme 8. Lenne-Verband
• 21.Regularien
• 21.1Mitteilungen und Berichte
• 21.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 22.Beantwortung von Anfragen