Rat der Stadt Bad Pyrmont (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.08.2020
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Einwendungen zu Bauleitplanungen
• 3.2Filiale der Stadtsparkasse im Ortsteil Hagen
• 3.3Trainingsmöglichkeiten für die Behindertensportgemeinschaft
• 3.4Gehwegreinigung im Herbst
• 3.5Einvernehmensherstellungen
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Beantwortung von Anfragen
• 6.Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 6.1Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden
• 6.2Entlastung des Verwaltungsrates
• 7.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2017 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 8.Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens zur Beitreibung von Geldbeträgen
• 9.Zustimmung des Rates der Stadt Bad Pyrmont zu der vom Verwaltungsrat der Entsorgung Bad Pyrmont AöR erlassenen Änderungssatzungen der Straßenreinigungsgebührensatzung und Abwasserabgabensatzung zum 01.01.2021
• 10.Teilflächenveräußerung im Gewerbegebiet West - Gemarkung Holzhausen, Flur 11, Flurstücke 12/4 und 10/15, an die Gnade Immo GbR, Kiefernweg 4, 32676 Lügde -
• 11.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen