Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2022
• 4.Änderung der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bad Pyrmont vom 01.01.2005
• 5.3. Änderung zur Satzung der Stadt Bad Pyrmont über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Benutzen von Spiel-, Unterhaltungs-, Geschicklichkeits-, Warenspiel- und ähnlichen Apparaten (Vergnügungssteuersatzung)
• 6.Haushalt 2023
• 6.1Haushaltssicherungskonzept 2023 gemäß § 110 Abs. 8 in Verbindung mit § 182 Abs. 5 NKomVG
• 6.2Vorstellung der Veränderungen zum Entwurf
• 6.3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2023 - Anträge zum Haushalt -
• 6.4Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2023 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2023
• 7.Mitteilungen und Berichte
• 8.Anregungen