Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.11.2009
• 4.1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bad Pyrmont
• 5.4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• 6.Beseitigung von Winterschäden an öffentlichen Straßen - Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 NGO -
• 7.Umsetzung des Konjunkturpaketes II hier: Energetische Sanierung des Lindenhofes
• 7.1Beschlussfassung über die durchzuführenden Maßnahmen
• 7.2Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
• 8.Mitteilungen und Berichte
• 9.Anfragen und Anregungen
• 9.1Aufnahme von Winterschäden und Bordsteinabsenkungen an Bürgersteigen
• 9.2Beschädigungen von Kraftfahrzeugen aufgrund von Winterschäden